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Territoriale Rechtsperspektiven

Comunitat Valenciana

Ein historisches, jedoch weitgehend für nichtig erklärtes valencianisches Zivilrecht, das Städtebaugesetz TRLOTUP und eine dicht bebaute Mittelmeerküste.

Staatliche Gesetzgebung
Für Erbfolge und eheliches Güterrecht gilt der Código Civil; die staatliche Gesetzgebung über Küsten, Gewässer und Umwelt gilt im gesamten Gebiet.
Regionale Gesetzgebung
Mit dem Decreto Legislativo 1/2021 wurde die konsolidierte Fassung des Gesetzes über Raumordnung, Städtebau und Landschaft (Texto Refundido de la Ley de ordenación del territorio, urbanismo y paisaje, TRLOTUP) gebilligt, die seither mehrfach geändert wurde.
Kommunales Verwaltungsrecht
Gemeindliche Pläne und integrierte Durchführungsprogramme (programas de actuación integrada) spielen bei der Umwandlung von Boden in Bauland eine erhebliche Rolle.
Territoriales Zivilrecht (Foralrecht bzw. besonderes Zivilrecht)
Mit dem Urteil 82/2016 erklärte das Tribunal Constitucional das valencianische Gesetz 10/2007 über das eheliche Güterrecht für nichtig. Ehen, die während seiner Geltung unter diesem Gesetz geschlossen wurden, behalten den damals anwendbaren Güterstand, was Fragen des Übergangsrechts aufwirft.
Steuerliche Zuständigkeiten
Die Gemeinschaft regelt die autonomen Elemente der abgetretenen Steuern, darunter die Erbschaft- und Schenkungsteuer und die Vermögensverkehrsteuer.

Rechtlich bemerkenswerte Punkte

Integrierte Durchführungsprogramme

Das valencianische Städtebaurecht überträgt die Durchführung der Erschließung Programmen, die von einem Erschließungsträger (agente urbanizador) betrieben werden; dieses Modell hat eine umfangreiche Prozessführung und aufeinanderfolgende Reformen nach sich gezogen.

Die Frage des valencianischen Zivilrechts

Die Wiederherstellung des valencianischen Zivilrechts ist weiterhin Gegenstand verfassungsrechtlicher und rechtswissenschaftlicher Diskussion.

Quellen

  1. Decreto Legislativo 1/2021, de 18 de junio, del Consell, de aprobación del texto refundido de la Ley de ordenación del territorio, urbanismo y paisaje (TRLOTUP)Comunitat Valenciana
  2. Real Decreto de 24 de julio de 1889 por el que se publica el Código CivilEspaña
  3. Constitución Española, de 27 de diciembre de 1978España
  4. Ley 22/1988, de 28 de julio, de CostasEspaña
  5. Ley 29/1987, de 18 de diciembre, del Impuesto sobre Sucesiones y DonacionesEspaña